Materialien

Basierend auf der langjährigen Erfahrung in der Arbeit im WIR sowie den Vorgängerprogrammen zur beruflichen Integration von Geflüchteten haben die Autor*innen in diesem Papier Empfehlungen zur Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für hier lebende Geflüchtete formuliert.

Personen mit Duldung können unter bestimmten Voraussetzungen eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. In der Regel geschieht dies durch Arbeit, Ausbildung oder besondere Integrationsleistungen, in Verbindung mit weiteren gesetzlichen Voraussetzungen. Dieses Verfahren wird auch als „Spurwechsel“ bezeichnet.

Bereits im Vorprojekt NIFA wurden zuletzt im Jahr 2021 Zielgruppenflyer für Geflüchtete erstellt, die diese aufenthaltsrechtlichen Möglichkeiten verständlich erklären.

Hier finden Sie sowohl die alten Flyer (Stand 2021) als auch nach und nach die aktualisierten Fassungen (Stand 2024/2025), die in Kooperation mit dem Flüchtlingsrat Baden-Württemberg und dem Netzwerk CHAI – Coaching. Hilfe. Arbeit. Integration überarbeitet wurden.

Für jede Beschäftigung brauchen Personen mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung immer zuerst die Erlaubnis der Ausländerbehörde und in den ersten 4 Jahren in Deutschland muss in vielen Fällen auch die Bundesagentur für Arbeit zustimmen. Die Bundesagentur für Arbeit prüft die Beschäftigungsbedingungen. Der Grundgedanke bei der Beschäftigungsbedingungsprüfung ist es, Arbeitsausbeutung und einen Unterbietungswettbewerb bei den gezahlten Löhnen zu verhindern. Aber in der Praxis stellen wir fest: auch wenn die Beschäftigungsbedingungen „auf dem Papier“ die Voraussetzungen erfüllen, heißt das noch lange nicht, dass dies der Praxis entspricht.

Im Folgenden werden verschiedene, gegenwärtig diskutierte Modelle, wie eine Veränderung gestaltet werden könnte, beschrieben und bewertet.

Dieses Empfehlungspapier ist im Rahmen der bundesweiten AG Aufenthaltsverfestigung der WIR-Netzwerke entstanden. Die Empfehlungen basieren auf der Praxiserfahrung der Mitglieder der AG Aufenthaltsverfestigung. 

NIFA plus ist Mitglied der AG Aufenthaltsverfestigung der bundesweiten WIR-Programme. Die WIR-AG Aufenthaltsverfestigung untersucht die Frage, welche aufenthaltsrechtlichen Rahmenbedingungen eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration be- oder verhindern. Die Gruppe soll möglichst bundesländerspezifisch eruieren, wie Synergieeffekte zwischen Arbeitsmarktintegration und Aufenthaltsverfestigung genutzt werden können. Dazu werden bisherige Erfahrungen ausgetauscht, Erlass- und Rechtsprechungsübersichten geführt und auf dieser Basis Empfehlungen und Lösungsansätze entwickelt. 

Hier finden Sie die Empfehlungspapiere der AG, diese basieren auf der Praxiserfahrung der Mitglieder. Sie geben nicht die Rechtsauffassung des BMAS oder der EU wieder. 

 

Basierend auf der langjährigen Erfahrung in der Arbeit im WIR-Programm sowie in den Vorgängerprogrammen zur beruflichen Integration von Geflüchteten analysieren die Autor*innen in diesem Papier die geplante Neuregelung des Arbeitsmarktzugangs für Asylsuchende mit einer Aufenthaltsgestattung in § 61 AsylG im Regierungsentwurf zur GEAS-Umsetzung vom 03.09.2025. Die geplante Neuregelung des Arbeitsmarktzugangs für Asylsuchende im Rahmen des Kabinettsentwurfs vom 03.09.2025 zur GEAS-Umsetzung führt aus Sicht der Autor*innen zu erheblichen Rückschritten in der Arbeitsmarktund Integrationspolitik. Statt Arbeitsmarktintegration zu fördern, wie es bisher weitgehend gesellschaftlicher und parteiübergreifender Konsens war, erschwert der Gesetzesentwurf die Beschäftigung von Geflüchteten mit Aufenthaltsgestattung massiv – mit gravierenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen.
 

Der § 16g des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) trat am 1. März 2024 in Kraft und ermöglicht ausreisepflichtigen Ausländern (Personen mit Duldung) den Erhalt einer Aufenthaltserlaubnis zur Durchführung einer Berufsausbildung. Die Übersichtstabelle vergleicht den § 16g mit der Ausbildungsduldung, hebt zentrale Unterschiede hervor und zeigt die Vor- und Nachteile beider aufenthaltsrechtlichen Optionen für Geflüchtete auf.

Diese tabellarische Arbeitshilfe bietet eine übersichtliche und verständliche Erläuterung zu den Beschäftigungsmöglichkeiten für Geflüchtete mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung. Sie beantwortet wichtige Fragen wie: Wann ist ein Verfahren zur Erteilung einer Beschäftigungserlaubnis erforderlich? Welche Tätigkeiten sind zustimmungsfrei und welche unterliegen der Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit? Zudem werden die verschiedenen Nebenbestimmungen auf den Aufenthaltspapieren verständlich erklärt. Ziel dieser Arbeitshilfe ist es, Klarheit zu schaffen und Orientierung zu bieten.